Durchführung von Schwerpunktkontrollen im ÖPNV zur Überwachung der Corona-Regelungen

Salzgitter, Peine, Wolfenbüttel (ots): Durchführung von Schwerpunktkontrollen im ÖPNV zur Überwachung der Corona-Regelungen nach dem Infektionsschutzgesetz und der niedersächsischen Corona-Verordnung.

Die Polizeiinspektion Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel beteiligte sich mit annähernd 80 Polizeibeamten des hiesigen Inspektionsverbundes sowie Polizeikräften der Zentralen Polizeidirektion und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der örtlichen Kommune am 16.12.2021 an der landesweiten Kontrollaktion. Die gemeinsame Kontrollaktion unterstreicht die bisherige professionelle Zusammenarbeit aller beteiligter Institutionen.

Bereits ab dem frühen Morgen und bis einschließlich 18:00 Uhr erfolgte die Überwachung der Corona-Regelungen schwerpunktmäßig an verschiedenen Orten.

Im Einzelnen können hier folgende Örtlichkeiten genannt werden:

Bereich der Stadt Salzgitter:

Salzgitter, Lebenstedt, Bahnhof/ZOB.

Salzgitter, Bad, Bahnhof/ZOB.

Salzgitter, Ringelheim, Bahnhof.

Baddeckenstedt, Bahnhof.

Feststellungen in der Stadt Salzgitter:

Anzahl der kontrollierten Busse: 194

Verstöße 3G-Regelung: 20

Verstöße MNB: 130

Der überwiegende Teil der Bevölkerung wertete diese Kontrollen als positiv. In wenigen Ausnahmen äußerten die überprüften Mitbürgerinnen und Mitbürger ihr Unverständnis über die getroffenen Maßnahmen.

Es wurde festgestellt, dass die FFP2-Pflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln einer Vielzahl der kontrollierten Fahrgäste offensichtlich nicht ausreichend bekannt war. Diese führten größtenteils sogar FFP2-Masken in ihrer Kleidung mit. Im Stadtgebiet konnten diverse Schüler über 14 Jahren ohne FFP2-Maske festgestellt werden.

Bereich des Landkreises Peine:

Peine, Bahnhof/ZOB.

Ilsede, ZOB.

Vechelde, Bahnhof.

Anzahl der kontrollierten Busse: 102

Verstöße 3G-Regelung: 8

Verstöße MNB: 36

Kontrollierte Gewerbeobjekte (Fitnessstudios): 10

Verstöße 2G / 2G Plus: 0

Auch im Landkreis Peine wurden die Kontrollen innerhalb der Bevölkerung größtenteils äußerst positiv wahrgenommen und durch das überaus kooperative Verhalten unterstützt. Aber auch in wenigen Ausnahmefällen äußerten die Kontrollierten ihr Unverständnis über die geltenden Regelungen.

Im Landkreis Peine stellten die Beamten fest, dass viele Überprüfte ihre FFP-2 Masken mitführten. Wie aus den Gesprächen zu entnehmen war, fühlten sie sich über die aktuell geltenden Regelungen offensichtlich nicht ausreichend informiert. Viele Schüler über 14 Jahren waren unter den kontrollierten Personen. Die Kontrollen wurden in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der örtlichen Verkehrsbetriebe und der Kommune durchgeführt.

Bereich des Landkreises Wolfenbüttel:

Wolfenbüttel, Kornmarkt/ZOB/Bahnhof.

Schladen, Bahnhof.

Schöppenstedt, Bahnhof.

Anzahl der kontrollierten Busse: 317

Verstöße 3G-Regelung: 16

Verstöße MNB: 159

Kontrollierte Gewerbeobjekte: 12

Verstöße 2G / 2G Plus: 1

Die Kontrollen wurden von einem Großteil der Bevölkerung sehr positiv aufgenommen. Die Fahrgäste reagierten sehr kooperativ, so dass sich die Auswirkungen auf den Fahrplan in Grenzen hielten. Es wurde festgestellt, dass die FFP2-Pflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln einer Vielzahl der kontrollierten Fahrgäste nicht bekannt war. Diese führten größtenteils sogar FFP2-Masken in ihrer Kleidung mit. Besonders positiv kann hervorgehoben werden, dass nahezu alle Schüler ab 14 Jahren eine FFP2-Maske trugen.

Weiterhin erfolgten in vielen Bereichen ergänzende mobile Kontrollen.

Es wurden zusammenfassend für alle Bereiche folgende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet:

Verstöße gegen die 3G-Regelung: 44

Verstöße Mund-Nasen-Bedeckung der Fahrgäste: 325

Die Polizei möchte abschließend noch einmal werben für ein Verständnis und einen gegenseitigen Respekt für alle Beteiligten. Wir möchten uns aber auch für das größtenteils gezeigte kooperative Verhalten der überprüften Personen bedanken.

Mit dieser Kontrolle möchten wir aber auch sensibilisieren und weiterhin darum bitten, sich an die geltenden Regelungen zu halten. Wir werden weitere Kontrollen dieser Art durchführen.

Auch in der Zukunft werden wir jeden konkreten Einzelfall betrachten und prüfen, ob ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden muss.

Beitrag von Presseportal.de (17.12.2021)